Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma PC-Help – Andreas Bake –

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten der Firma PC-Help und des Käufers und die Abwicklung der zwischen dem Käufer und der Firma PC-Help geschlossenen Verträge.

Übersicht:

I  Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

II Vertragsabschluss

III  Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge

IV Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist

V  Lieferung an Unternehmer

VI Eigentumsvorbehalt

VII  Gewährleistung / Haftungsausschluss

VIII Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

IX.  Software, Literatur

X. Verwendung von Kundendaten / Datenschutz und Datensicherheit

XI Ausfuhrgenehmigung

XII  Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

XIII Anbieter

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Firma PC-Help mit dem Käufer geschlossen werden.
  • Meinen Bedingungen entgegenstehende oder von meinen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers erkenne ich nicht an, es sei denn, ich hätte ausdrücklich schriftlich ihrer  Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
  • Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.
  • II. Vertragsabschluss
    • Bestellungen der Kunden aus dem Katalog oder Online-Shop stellen ein verbindliches Vertragsangebot dar. Dies wird von der Firma PC-Help mit Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform oder durch Lieferung der Ware angenommen.
    • Auf eine konkrete Kundenanfrage durch die Firma PC-Help gefertigte Angebote stellen ein für 14 Tage verbindliches Vertragsangebot dar – mit Ausnahme besonders gekennzeichneter Waren, die lediglich zu Tagespreisen verfügbar sind – das durch eine schriftliche Auftragserteilung des Kunden zu einem Vertrag führt.
    • Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch die Firma PC-Help.
  • III. Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
    • 3.1 Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben die Möglichkeit binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware, die bestellten Artikel an Firma PC-Help –Andreas Bake – Parkstraße 12, D 31552 Apelern ohne Angabe von Gründen zurückzusenden. Das Widerrufsrecht wird in Textform, oder durch die fristgerechte Absendung der erhaltenen Waren ausgeübt. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware aufgelöst, ich erstatte nach Erhalt der Ware bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurück.
    • 3.2 Bei Bestellungen bis zu einem Wert von Euro 40,- trägt der Käufer die Kosten für die Rücksendung.
    • 3.3 Die Rücksendung hat als Standardpaket bei der Post AG mit dem Vermerk „Gebühr zahlt Empfänger" zu erfolgen. Bei der Wahl einer teureren Versandart werden dem Verbraucher die Versandkosten nur in Höhe eines solchen Standardpakets bei der Post erstattet.
    • 3.4 Bei sperrigen Produkten, die der Käufer aufgrund des Gewichtes nicht auf dem Postweg versenden kann, wird die Firma PC-Help nach Ausübung des Widerrufsrechtes einen Spediteur mit der Abholung der Ware beauftragen.
    • 3.5 CDs, DVDs, CD-ROMs und Videos, die vom Verbraucher entsiegelt wurden, sowie Waren, die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.
    • 3.6 Im Falle eines Widerrufs hat der Verbraucher Ersatz für den aus dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandenen Wertminderung zu leisten, es sei denn die Minderung ist lediglich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen. Eine solche Wertminderung der Ware kann vermieden werden, wenn der Einbau von Komponenten ausschließlich durch qualifiziertes und autorisiertes technisches Personal durchgeführt wird.
  • IV. Rücknahme nach Ablauf der Widerrufsfrist
    • 4.1 Nach Ablauf der Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung. Umtausch-, Rücknahme oder Gutschriftsgesuche, deren Ursache nicht die Firma PC-Help zu vertreten hat, werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch die Firma PC-Help abgewickelt. Dies gilt auch im Falle der von der Firma PC-Help veranlassten Abholung zur Überprüfung des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Die Berechnung des Erstattungsbetrags wird in Abhängigkeit des zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreis berechnet. Außerdem berechnet die Firma PC-Help eine Storno-/Bearbeitungsgebühr von 10% des Rechnungsbetrags.
    • 4.2 Mit dem Öffnen der Verpackung von Software erkennt der Käufer den Urheberrechtsschutz an. Der Umtausch von Software bei geöffneter oder beschädigter Originalverpackung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Datenträger sind defekt oder nicht lesbar.
  • V Lieferung an Unternehmer
  • Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, habe ich mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt meine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

     

    VI Eigentumsvorbehalt

    • 6.1 Ich behalte mir das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers / Auftraggebers bin ich berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
    • 6.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat mich der Besteller / Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
    • 6.3 Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller / Auftraggebers wird stets für mich vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, mir nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerbe ich das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
    • 6.4 Wird die Kaufsache mit anderen, mir nicht gehörenden Gegenständen vermischt, so erwerbe ich das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller mir anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
    • 6.5 Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an mich ab.
  • VII Gewährleistung / Haftungsausschluss
    • 7.1 Die Firma PC-Help – Andreas Bake - gewährleistet für die Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Im Falle des Kaufs gebrauchter Ware gewährleistet die Firma PC-Help für die Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung.
    • 7.2 Soweit ein Mangel der Kaufsache innerhalb eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Nachbesserung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
    • 7.3 Soweit ein Mangel der Kaufsache nach Ablauf eines Jahres nach Lieferdatum auftritt, gilt in Anwendung von § 439 III BGB, dass der Anspruch aufgrund der regelmäßig auftretenden ungewöhnlich hohen Kosten i.d.R. auf Nachbesserung beschränkt ist. Sollte die Firma PC-Help –Andreas Bake - einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
    • 7.4 Keine Gewähr übernehme ich für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder –Spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
    • 7.5 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von der Firma PC-Help –Andreas Bake - oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von mir autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.
    • 7.6 Offensichtliche Mängel sind längstens innerhalb von 2 Wochen nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 378 HGB.
    • 7.7 Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, ist die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen erforderlich, da eine Haftung für derartige Schäden ausgeschlossen wird.
      Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.
    • 7.8 Soweit nach Überprüfung der Kaufsache kein Mangel vorliegt, erhebt die Firma PC-Help – Andreas Bake - Überprüfungskosten von höchstens Euro 51,- zuzüglich Versand- und Verpackungskosten.
    • 7.9 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Die Firma PC-Help – Andreas Bake - haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere hafte ich nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§1,4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten hafte ich nicht, es sei denn, dass ich den Vertust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht habe und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
    • 7.10 Sofern die Firma PC-Help reklamierte Ware beim Kunden als Serviceleistung abholen lässt, geschieht dies unter dem Vorbehalt der Überprüfung und Mängelbeseitigung.
  • VIII Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen
    • 8.1 Die Firma PC-Help –Andreas Bake - kann vom Vertrag zurücktreten, wenn ihr eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers / Auftraggebers bekannt werden.
    • 8.2 Wenn ich vom Vertrag zurücktrete oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, dann hat der Kunde mir für meine Aufwendung und für den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 10% des Kaufpreises zu zahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behalte ich mir das Recht vor, diesen geltend zu machen.
  • IX Software, Literatur
  • Bei Lieferung von Software gelten über meine Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.

    X Verwendung von Kundendaten / Datenschutz und Datensicherheit

    • 10.1 Allgemeine Erklärung zum Datenschutz:
      Die Firma PC-Help verpflichtet sich, personenbezogene Daten nur zu erheben, um das Vertragsverhältnis einzugehen. Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden von mir strengstens eingehalten. Erhobenen Daten (Name, Adresse) werden von mir ausschließlich zur Abwicklung des Kaufvertrags gespeichert und nur in diesem Rahmen an meine mit der Lieferung betrauten Partner weitergegeben.
    • 10.2 Individuelle Erklärung zum Datenschutz:
      Ihre personenbezogenen Daten werden von mir lediglich zur zweckbezogenen Durchführung Ihrer Bestellungen verwendet. Eine weitergehende Nutzung z.B. für Werbezwecke ohne Ihre ausdrückliche Einverständnis hierzu ist ausgeschlossen. Meine Kunden können jederzeit Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung erhalten.
    • 10.3 Ist mir eine Nutzung oder Übermittlung der Daten zu Werbezwecken gestattet worden, so kann dies jederzeit widerrufen werden und eine Mitteilung über etwaige weitere Empfänger angefordert werden. Des weiteren werden Daten auf Wunsch berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es werden keine Nutzerprofile erstellt.
  • XI Ausfuhrgenehmigung
  • Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendigen Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Kunden in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Kunden nicht, vom Vertrag zurückzutreten.

    XII Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

    • 12.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Stadthagen vereinbart; bin ich auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
    • 12.2 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
    • 12.3 Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.
    • 12.4 Im Verkehr mit Verbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

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